28. Mai 2023 Thema: Allgemein, SPD Wickede Von iwestermann
Zum Auftakt der Mitgliederversammlung zur Kreispolitik erinnerte die Ortsvereinsvorsitzende Inga Westermann an die Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins vor 160 Jahre in Leipzig und damit die Geburtsstunde der Sozialdemokratie. Sie zitierte Ferdinand Lassalle: „Arbeiter sind wir alle, insofern wir nur eben den Willen haben, uns in irgendeiner Weise der menschlichen Gesellschaft nützlich zu machen.“
Jens Behrens ist seit August 2022 Vorsitzender der SPD im Kreis Soest und war im letzten Jahr der Landtags-Kandidat der SPD für den Ostkreis. Ihn, den Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Kreistag Christian Klespe und den Vorsitzenden der neugegründeten Arbeitsgemeinschaft für Arbeit im Kreis Soest, Thomas Totzauer, begrüßte die Ortsvereinsvorsitzende Inga Westermann im Ohl Inn bei der TUS zur Mitgliederversammlung.
Jens Behrens betonte wie wichtig es ist, dass die Mitglieder der SPD immer in Kontakt mit Bürger*innen sind. „Ein offenes Ohr und der direkte Kontakt zu den Mitbürgerinnen und Mitbürger, war und ist für uns als Sozialdemokraten die Grundlage unsere Politik! Gerade der Austausch zu den Ortsvereinen und jedem einzelnen Mitglied steht für mich als Kreisvorsitzender ebenso im Mittelpunkt!“
Christian, Klespe, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, berichtete über die Aktivitäten seiner Fraktion. Mit ihrer Unterstützung sind im Kreistag Beschlüsse im Bereich Klimaschutz, zum Beispiel zum Ausbau von Photovoltaik auf Gebäuden des Kreistages beschlossen worden. Weitere Beschlüsse betreffen die Ausweitung des Radwegenetzes und den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs unter anderem durch Erhöhung der Mittel für das laufende Haushaltsjahr auf 1 Million €. Außerdem erzählte er vom Ausbau des Frauenhauses und der Schaffung von mehr Plätzen im Bereich der Kindertagespflege. Erfolgreich hat sich die SPD Fraktion auf Kreisebene auch für eine Fortsetzung der Leseförderung von Kindern engagiert.
Kritische Worte fand Christian zu den vergeblichen Bemühungen zur Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft. Ein Schritt in die richtige Richtung sei die beschlossene Intensivierung der Koordination der öffentlichen Förderung des Wohnungsbaues im Kreis Soest. Übereinstimmend mit Christian, betonten der SPD Vorsitzende Jens Behrens, der Fraktionsvorsitzende der SPD Fraktion im Rat der Gemeinde Wickede Julian Bräker und die Ortsvereinsvorsitzende Inga Westermann, die Wichtigkeit ihrer Zusammenarbeit auf allen Ebenen zur Durchsetzung der sozialdemokratischen Vorstellungen, auch im Bereich, Klimaschutz, Mobilität und Wohnungsbau.
Thomas Totzauer Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) der SPD im Kreis Soest kam direkt von der „Betriebsrätekonfrenz“ der Bundestagsfraktion zur Mitgliederversammlung der SPD Wickede. Wenn man dort erfährt, wie sehr Gewerkschaftler in großen aber auch kleinen Unternehmen bedroht werden, dafür gibt es sogar den Fachbegriff Union Busting, dann weiß man warum es gut ist, dass Hubertus Heil Bundesarbeitsminister ist und keinen Millimeter Arbeitnehmerrechte aufweichen wird. Thomas informierte über die Funktion der AfA.
„Die AfA ist das Scharnier zwischen Betriebsräten, Personalräten, den Gewerkschaften und der SPD“ so zitierte er die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Cansel Kiziltepe. Die AfA ist Diskussionsforum für politisch interessierte und engagierte Interessenvertret*innen der Arbeitnehmer*innen und Politiker*innen. Hier werden Inhalte der Gewerkschaften und Anregungen aus Betrieben und Verwaltung aufgenommen und in konkrete Politik umgewandelt.